E-Mail-Disclaimer sind juristisch so gut wie unwirksam
Angstklauseln – Was nützen juristische Erklärungen in E-Mails?
E-Mail-Disclaimer sind Erklärungen, welche am Ende einer E-Mail darauf aufmerksam machen sollen, dass eben jene E-Mail vertrauliche Daten enthalte und der Empfänger bestimmte Dinge tun oder unterlassen soll, wenn er die E-Mail versehentlich erhalten hat. Manche Angstklauseln fordern den Empfänger auf, die E-Mail einfach zu löschen, andere Absender wollen doch bitte über den Irrläufer verständigt werden – mal nett oder höflich formuliert, meist in vermeintlich bestem Juristendeutsch, gibt es Angstklauseln in hunderten von Ausführungen. Es gibt sogar so absurde Forderungen, der Empfänger möge doch bitte die E-Mail nicht lesen, wenn sie gar nicht für ihn bestimmt war – spätestens hier wird auch dem Laien klar, dass es bei allen Klauseln ein grundsätzliches Problem gibt: Man muss sie erst einmal lesen und müsste ihnen auch noch irgendwie zustimmen, wenn sie irgendeine Gültgikeit haben sollte. Juristisch gesehen geht die Wirksamkeit dieser Klauseln gegen Null. Es gibt zwar Ausnahmen, wie z.B. Hinweise auf den gesetzlichen Datenschutz. Aber dies sind eben nur Hinweise auf die ohnehin geltende Rechtslage.
Warum dann überhaupt Disclaimer?
Einseitige Erklärungen in Ihren E-Mails dienen im günstigsten Fall der Abschreckung des Empfängers und wiegen Sie selbst ein wenig in Sicherheit, solange Sie daran glauben. Im den schlimmsten Fällen macht sich der Absender aber nur noch lächerlich. Daher auch der Begriff “Angstklauseln”, den z.B. RA Oliver Causse auf seiner Website angstklauseln.de verwendet und vermutlich auch geprägt hat. Dort finden Sie auch eine Sammlung der “besten” E-Mail-Disclaimer. Auch die renommierte IT-Zeitschrift c’t berichtete bereits mehrmals, zuletzt in ihrer aktuellen Ausgabe (http://www.heise.de/ct/inhalt/2014/8/136/) über dieses eigentlich lustige Phänomen. Besteht bei Ihnen ein erhöhter Sicherheitsbedarf, weil des Öfteren vertrauliche Daten verschickt werden? Wollen Sie sichergehen, dass nur bestimmte Empfänger und niemand sonst Ihre E-Mail lesen kann? Greifen Sie zu signierten oder gar verschlüsselten Mails. Diese lassen sich so einrichten, dass der tägliche Umgang damit trotzdem ganz einfach bleibt, aber sie bieten echte Sicherheiten. Wir helfen Ihnen gerne dabei.
